Statement zur Verabschiedung des Haushalts
Was wir jetzt im Haushalt, bzw. vor allem in der mittelfristigen Finanzplanung haben, ist weit weniger als wir uns vorgestellt haben. Es ist ein Kompromiss, der nach vielen Diskussionen heute zur Abstimmung steht, dem wir schweren Herzens zustimmen können, weil er drängende Punkte der nächsten Jahre adressiert:
- Es war immer unser Ziel und es bleibt auch weiterhin unser Ziel, unsere Schulen adäquat auszustatten: Das bedeutet, dass wir in den